Patente - Was darf man Nachbauen und was nicht?

Liebes Leute.

 

Ich habe vor mir einen Schalthebel nach zu bauen. Ich habe dabei nicht vor ein bestimmtes Design zu kopieren. Ich möchte das ganze nur Shimanokompatibel halten. Ich würde nachmessen wie viel Seil ich geben/anziehen muss um einen Gang zu wechseln. Der Rest wächst dann auf meinem eigenen Mist. Wobei es natürlich durchaus sein kann, dass ich mehr oder weniger zufällig etwas existierendes kopiere. Beispielweise werde ich nicht darum herumkommen das Ganze mit so einer art Spindel auf der das Seil aufgezogen wird zu realisieren.

 

Solange ich das nur privat für mich verwende wirds keine Probleme geben. Nachdem der Großteil allerding mit CNC-Fräse gemacht wird könnt ich gleich mehrere davon herstellen (so 10Stk. oder so) und je nach Nachfrage oder auf fertig aufgebauten Rädern verkaufen.

 

Ein Patent gilt ja in Österreich maximal 20 Jahre. Von dem her gäbe es mit "auf-Gefühl-Schaltungen" kein Problem (die gibts ja schon ewig).

 

Brauche ich eine Lizenz um eine shimanokompatible Schaltung zu bauen (Sram tut das ja auch)?

Kann mir jemand sagen wie lange es die Bar-End-Montage schon gibt und ob man so eine einfach Technik überhaupt patentieren kann? Wie sieht das ganze aus, wenn ich die Pläne dazu unentgeltlich veröffentliche? Das kann doch kein Problem sein, oder? So nach dem Motto: So würde man das machen, aber das darfst du nur in dem kleinen Inselstaat den keiner kennt. Überall anders ist es verboten. (Radiosender für gesperrte Frequenzen besitzen ist ja auch nicht verboten. Nur das betreiben.)

 

Schon klar: Das ganze ist sehr theoretisch. Wird keinen scheren, ob ich 7 Schaltungen verschacher. Aber interessieren würds mich trotzdem.

Zu deiner eigentlichen Frage kann ich nichts beitragen, aber die Seileinzugslängen (ganz unten auf der Seite) hat z.B. xrated aus dem IBC schon gemessen.

Auf die schnelle hab ich ein Patent gefunden, das zu deinem Vorhaben passen könnte. Es das stammt aus dem Jahr 1983, gilt also schon lange nicht mehr.

 

http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=menu&content=treffer&action=pdf&docid=DE000003308205A1&Cl=2&Bi=1&Ab=1&De=4&Dr=14&Pts=&Pa=&We=&Sr=&Eam=&Cor=&Aa=&so=asc&sf=vn&firstdoc=4&NrFaxPages=14&pdfpage=14

 

vermutlich gibts da noch mehr dieser Art, Shimano hat ja richtig viel angemeldet. Patentrechtliche probleme kriegst du eher nicht, wie es Gewerberechtlich aussieht kann ich nicht sagen.

@ muspel: was soll das werden? ein downtubeshifter für alfine?

so ziemlich alle andere lösungen gibts ja schon, da zahlt sich basteln nicht aus...

Wenn du für dich privat sowas nachbaust, wird es ziemlich egal sein, ob da ein Patent drauf ist oder nicht.

Wenn du damit Geld machen willst, ist es interessant.

Wenn du für dich privat sowas nachbaust, wird es ziemlich egal sein, ob da ein Patent drauf ist oder nicht.

Wenn du damit Geld machen willst, ist es interessant.

 

korrekt. für den einmaligen privaten nachbau wird dir niemand was tun aber wie kann man vermuten, dass ein patent aus dem jahr 1983 schon abgelaufen bzw. rechtefrei ist?

korrekt. für den einmaligen privaten nachbau wird dir niemand was tun aber wie kann man vermuten, dass ein patent aus dem jahr 1983 schon abgelaufen bzw. rechtefrei ist?

 

Patente für Produkte gelten maximal 20 Jahre. Und weil die Patente öffentlich einzusehen sind, werden richtig gute Erfindungen oder Rezepte oft gar nicht patentrechtlich geschützt. Da ist es besser sie geheimzuhalten.

Zu deiner eigentlichen Frage kann ich nichts beitragen, aber die Seileinzugslängen [...]

Danke. Das is schon amal ganz nützlich.

 

@ muspel: was soll das werden? ein downtubeshifter für alfine?

so ziemlich alle andere lösungen gibts ja schon, da zahlt sich basteln nicht aus...

 

Basteln zahlt sich immer aus.

Das sollen BarEndSchalthebel werden. Für welche Schaltung ist noch nicht ganz klar. Als erstes einmal auf Gefühl. Dann in weiterer Folge auch mit einrasten und danach vielleich(!) Bar End Bremsschaltkombination. Es ist einfach so, dass ich für ein billiges Stadtrad keine Schalthebel verbauen will die halbsoviel kosten wie das restliche Rad. Die sind ja oft nur in der Top-Gruppe vertreten.

Bearbeitet 4. Dezember 2012 von muspel

hm ist ein argument... ich würde es aber NUR aus spaß am basteln machen... finanziell lohnt es sich sicher nciht, wenn man den gesmataufwand hernimmt

Die Arbeitszeit rechne ich nicht rein! Mir machts Spaß. Sonst würd sichs sowiso nicht lohnen mehr als ein oder zwei Räder zu haben. Was glaubst du wie lessig das ist, wenn du deine eigenen Teile baust. Mit Gravur und allem.

 

Genauso wie der Rahmenthread (Rahmen selber bauen). Natürlich zahlt sichs nicht aus. Aber man machts trotzdem.

eh darauf wollte ich hinaus...

Bezüglich Vermarktung ist entscheidend in welchen Ländern das Patent angemeldet ist. Ist es nur z.b. ein auf Deutschland beschränktes Patent, kannst du die Produkte in Österreich verkaufen. Für die Anmeldung eines eigenen Patents muss die Erfindung natürlich weltweit einzigartig sein (ist also unabhängig wo das Patent angemeldet ist) -> Patentrecherche ..

Was hältst du davon wenn du hier deine Fortschritte so wie die Selberbruzzler dokumentierst?

So ein Komponentenbauthread wäre doch was!

Es gibt eigentlich 2 Möglichkeiten die beide nicht sehr problematisch sind.

 

Entweder du meldest gleich in Ö ein Gebrauchsmuster (so eine Art Patent, aber schneller) an, kostet dich ca. 300-400€ und du bist rasch auf der sicheren Seite, weil hier bereits eine Patentrecherche gemacht wird. Man sagt dir also ob deine Konstruktion a) patentfähig, also weltweit erstmalig ist, b) nicht patentfähig, also irgendwo (zumindest in Ö) bereits bekannt, und c) zumindest in Ö "Stand der Technik" also (=irgendwo bereits bekannt, aber in Ö nicht angemeldet oder abgelaufen) frei verfügbar ist. Eventuell kannst du das Ganze auch von zuhause auch in GB übers Internet machen, kostet etwa gleich viel (http://www.ipo.gov.uk/) und deckst damit besser den englischsprachigen Bereich (Shimano) ab.

 

Zweite Möglichkeit ist es einfach darauf ankommen zu lassen und die Teile zu bauen und zu verkaufen. Das Schlimmste was dir passieren kann ist, dass dir der jeweilige Rechteinhaber verbietet die Teile weiter zu verkaufen und einen Anteil an dem Erlös der bereits verkauften Teile haben will. Diese Lizenzgebühren berechnen sich aus dem Anteil der Erfindung am Gesamtprodukt und der Anzahl der verkauften Teile (wenige Teile = höherer Anteil). Das heisst also du gehst ein relativ geringes Risiko ein.

 

Welchen Weg du enschlägst hängt also eigentlich nur davon ab wie ernst du es meinst (ich denke eher an zweiteren Weg...).

 

 

PS: das war natürlich keine Rechtsauskunft (bin kein Rechtsanwalt)

meines Wissens nach kann man nur neuartige Erfindungen patentieren lassen.

meines Wissens nach kann man nur neuartige Erfindungen patentieren lassen.

 

ja, dann gilt Option b) oder c)

Es gibt eigentlich 2 Möglichkeiten die beide nicht sehr problematisch sind. [...]

PS: das war natürlich keine Rechtsauskunft (bin kein Rechtsanwalt)

 

Alles klar. Vielen Dank. Werd das ganze auf die zweite Variante angehn. Weil die Stückzahl wenns was wird wirklich eher im einstelligen Bereich liegen wird.

Ja, eine Rechtsauskunft holt man sich glaub ich eh eher nicht im Forum. Ähnlich wie ein Ärzteforum den Arzt nicht ersetzt.

 

Was hältst du davon wenn du hier deine Fortschritte so wie die Selberbruzzler dokumentierst?[...]

Ja. Sowas hab ich vor. Wollt und will nachwievor aber nix versprechen. Ich würde ggf. auch die 3D-Modelle und die G-Codes frei zugänglich machen. Bin auch ein bewusster (allerdings nicht ausschließlicher) Opensourcenutzer. Von dem her ist mir sowas wichtig.

Bearbeitet 6. Dezember 2012 von muspel