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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : OGH/Wegehalterhaftung/MTBer/Neue Entscheiung



NoDoc
14-01-2013, 15:33
http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_20121128_OGH0002_0040OB00200_12 H0000_000&ResultFunctionToken=819be088-6b0b-47b9-a307-f0ab04c08994&Position=1&Gericht=&Rechtssatznummer=&Rechtssatz=&Fundstelle=&AenderungenSeit=Undefin

Taufrisch

hermes
14-01-2013, 16:10
kurz zusammengefasst: wennst auf einer straße mit fahrverbot trotzdem fahrst, musst halt die augen aufmachen.

die entscheidung ist richtig, ungeachtet der diskussion, ob mtber jetzt im wald fahren dürfen sollen, oder nicht.

herbert12
14-01-2013, 16:12
Gute entscheidung

wen ich wo fahr wo ich nicht darf bin ich selber schuld

lg

Siegfried
14-01-2013, 16:18
Find das auch sehr richtig. Erinnere mich da an einen Thread, der hier jüngst gelaufen ist, wo auch jemand rechtliche Schritte trotz unerlaubter Benützung einleiten wollte.

Halte ich für ein richtungsweisendes Urteil, das ich trotz "Abseits-der-MTB-Routen"-Affinität vollinhaltlich unterstütze.

Sonny
14-01-2013, 16:24
Ich stelle jetzt mal in den Raum, dass der MTBer gelogen hat, denn das nehme ich ihm (nämlich keinem Biker) ab ...auch glaube, so etwas nennt man "Projektion" :D:

Der Kläger war auf die Forststraße gelangt, indem er mit seinem Mountainbike zunächst einen über einen anderen Weg gelegten Metallschranken umging, an Verkehrszeichen „Allgemeines Fahrverbot“ mit dem Zusatz „Forststraße“ samt Zusatztafel „gilt auch für Reiter und Radfahrer“ vorbeiging, etwa 100 bis 150 m auf einem Wanderweg und schließlich etwa 12 m über eine Waldlichtung und über den Wegrand der Forststraße sein Mountainbike weiterschob. Erst auf der Forststraße bestieg er sein Mountainbike und fuhr diese in der Annahme bergab, dass man auf dieser Forststraße - wie überhaupt im Wald - Fahrrad fahren dürfe.

Merken muss ich mir für die nächste Begegnung diesen Paragraphen:

Im Übrigen kommt es bei Prüfung der Frage der Erkennbarkeit einer unerlaubten oder widmungswidrigen Benützung einer Forststraße, welche nach § 1319a Abs 2 zweiter Satz ABGB die Haftung des Wegehalters ausschließt

Und ich hoffe, das lesen nicht zu viele "Feinde", die dann an allen unmöglichen Stellen (wo man es nämlich wirklich nicht erwartet und sieht) irgendwelche Drähte ...nach dem Motto "ich hafte nicht, bist selber Schuld, wenn du hier radelst"

fetter
14-01-2013, 16:37
die zweitbeste gerichtsnachricht des tages :s:

wifi
14-01-2013, 16:41
Merken muss ich mir für die nächste Begegnung diesen Paragraphen:

Im Übrigen kommt es bei Prüfung der Frage der Erkennbarkeit einer unerlaubten oder widmungswidrigen Benützung einer Forststraße, welche nach § 1319a Abs 2 zweiter Satz ABGB die Haftung des Wegehalters ausschließt

Und ich hoffe, das lesen nicht zu viele "Feinde", die dann an allen unmöglichen Stellen (wo man es nämlich wirklich nicht erwartet und sieht) irgendwelche Drähte ...nach dem Motto "ich hafte nicht, bist selber Schuld, wenn du hier radelst"

Ich weiss nicht wie du darauf kommst, dass der Wegerhalter IMMER haftungsfrei ist.

"Der Wegehalter hat für Unfallsfolgen nur einzustehen, wenn ihm oder seinen Leuten grobe Fahrlässigkeit vorwerfbar ist. Darunter ist eine auffallende Sorglosigkeit zu verstehen, bei der die gebotene Sorgfalt nach den Umständen des Falls in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist. Es kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade dieses Wegs sicherzustellen (4 Ob 211/11z mwN zur stRsp)."

Ein gespannter Draht ist sicherlich mehr als leicht fahrlässig, zumindest grob fahrlässig, wenn nicht vorsätzlich. Hier haftet der Wegerhalter sicherlich.

hermes
14-01-2013, 16:51
Ein gespannter Draht ist sicherlich mehr als leicht fahrlässig, zumindest grob fahrlässig, wenn nicht vorsätzlich. Hier haftet der Wegerhalter sicherlich.
bin zwar kein jurist, aber das denke ich auch. im gegenständlichen fall wars ja so, dass die kette erkennbar war und der anhalteweg ausgereicht hätte.
vermutlich war der bursche aber schneller als 20 km/h unterwegs, oder hat halt nicht auf den weg geschaut. dumm gelaufen.

Sonny
14-01-2013, 17:23
Ich meine kein dünnes Drahterl, das als augenscheinliche Falle gespannt wird, sondern Grenzfälle, wo eben dieser Einzelfall zu prüfen ist. Eine fette Kette noch dazu an einer Stelle, wo vermutlich ohnehin irgend so etwas wie eine Kreuzung/Wegmündung ist, meine ich nicht. Wenn so ein dünnes Kettchen an unvermuteter Stelle hängt, kann es schon mal eng werden. Und ob das eh leicht einsehbar war oder nicht, ist dann die Streitfrage. Und ein Schaden ist ja vom Weghalter nicht wirklich vorauszusehen, denn einen Wanderer wird es wohl nie erwischen ...einen Biker aber eventuell schon ....da der Weghalter aber logischerweise davon ausgehen darf, dass dort keiner mit dem Rad unterwegs ist, hat er die Kennzeichnung seiner Absperrung eben auch entsprechend (gering) vorgenommen.

...so was in der Art meine ich. Is aber eh eher nur Theorie.

4cross
14-01-2013, 17:30
die zweitbeste gerichtsnachricht des tages :s:

is des dein ERNST ?:D

crossfan
15-01-2013, 15:39
und der liebe Kläger hat mit seiner Klage wieder schöne Argumente gegen eine Freigabe geliefert...

Cappy
15-01-2013, 20:26
kurz zusammengefasst: wennst auf einer straße mit fahrverbot trotzdem fahrst, musst halt die augen aufmachen.


Stimmt nicht ganz:

"Da somit die Haftung der Beklagten als Wegehalterin ..... jedenfalls ausgeschlossen ist, ist die ..... Rechtsfrage, ob für den Kläger die unerlaubte Benützung einer Forststraße erkennbar war, nicht entscheidungswesentlich."

Auf bikerdeutsch: Du musst die Augen IMMER aufmachen.

Im Übrigen: Mehrere solche Urteile in Zukunft minimieren das Risiko der Wegehalter, was dem MTB-Sport nur gut tun kann 8)

Schwacholdi
31-01-2013, 16:27
ok, mal folgendes beispiel:

mir passiert, vor ca. 5jahren:
location: schneeberg, forststrasse bergab richtung rohrbachgraben.
rechtskurve, ca. 30km/h, in der kurve quer stacheldraht in knie- und brusthöhe gespannt.
ergebnis: doppelten stacheldraht durchschlagen, daraufhin platten hinten und vorn, vordere bremsleitung abgerissen, camelbak und ein handschuh sowie hose und trikot zerfetzt, beine und arme blutig aufgerissen, nicht auszudenken, wenn ich den stacheldraht in hals- oder gesichtshöhe übernommen hätte...und?
hätt ich klagen sollen? und, gesetzt den unwahrscheinlichen fall, ich hätte die klage gewonnen, hätte in diesem gebiet jemals wieder wer biken können?
kurz gesagt, goschn halten, unauffällig bleiben ist mMn die bessere lösung....na und zum aktuellen fall:
der biker hat sein bike kreuz und quer durchs gelände getragen, bis er zur forststrasse gelangte, wo er dann aufstieg und fuhr...:rofl::rofl::rofl:so war's, ganz sicher. und wieder ein urteil mehr, das uns ins aus drängt..ganz toll. weiter so.
schaut euch mal auf meinem avatar die schrift auf der tafel an...steht übrigens am semmering beim pollereshaus, 200hm übern bikepark...das ist die realität.

Sonny
31-01-2013, 17:39
Des kann kein Mensch lesen, was da auf Deinem Avatar-Schild steht :p ...also: was steht denn da?

GrazerTourer
31-01-2013, 23:20
Des kann kein Mensch lesen, was da auf Deinem Avatar-Schild steht :p ...also: was steht denn da?

Ich glaube, dass da "Radfahrer willkommen" durchgestrichen ist. Mehr kann ich nicht erahnen. *g*

PLR
01-02-2013, 09:08
Ich glaube, dass da "Radfahrer willkommen" durchgestrichen ist. Mehr kann ich nicht erahnen. *g*

Richtig, und darunter steht "geduldet" wenn ich das richtig erkenne.

Gili
01-02-2013, 14:40
Ich glaube, dass da "Radfahrer willkommen" durchgestrichen ist. Mehr kann ich nicht erahnen. *g*

könnte "geduldet" heißen.
EDIT: hatte den Post von PLR nicht gesehn - dann sind wir wohl einer Meinung ;)

Schwacholdi
04-02-2013, 11:01
könnte "geduldet" heißen.
EDIT: hatte den Post von PLR nicht gesehn - dann sind wir wohl einer Meinung ;)

verzeihung!

für mich leicht zu erkennen, weil ich ja weiß, was draufsteht. logisch. sorry.
aber es stimmt schon, am schild steht großartig radfahrer willkommen, willkommen wurde durchgestrichen und geduldet druntergeschrieben.
find ich persönlich auf einer berghütte 200hm übern bikepark, die ohnehin über eine befestigte forststraße erreichbar ist, etwas befremdlich...anscheinend ist das geld der biker, die da in nicht unerheblicher anzahl dort einkehrten nix wert.
deswegen hatte ich unlängst einen "hüttenthread" aufgemacht, da ich dachte, daß solche und ähnliche, aber möglichst doch im großen und ganzen positive feedbacks kommen würden..leider hat das anscheinend jemand falsch verstanden und geglaubt, ich hab nix besseres zu tun als mich über alles und jedes zu beschweren und auf gewerbetreibende hinzuhauen..das gegenteil wollt ich eigentlich erreichen. aber was solls.
und wenn man jahrelang in einen berggasthof einkehrt und sein gutes geld hinträgt und dann vom juniorchef meldungen wie zitat "de da mit de sch...mountainbikes auf mein grund umadumfahrn gehn mir scho längst am a...., de ghörn sowieso alle weg..."hört, dann sollte man mMn drüber diskutieren dürfen, wenns schon ein forum gibt..

yellow
04-02-2013, 17:48
auf die Pollereshütte fahr ich schon lange nicht mehr ...

... bringt auch nix, dann schon lieber unten beim Kummerbauer
(wenn dort nur net des Essen so gut, die Portionen so groß und kurz danach die Steigung wäre ...)
:rolleyes:

alpinfredi
05-02-2013, 07:03
verzeihung!

.
aber es stimmt schon, am schild steht großartig radfahrer willkommen, willkommen wurde durchgestrichen und geduldet druntergeschrieben.
forum gibt..

Hallo . Als ich, als Stammgast auf der Pollereshütte, das Schild zum ersten mal sah dachte ich auch "wos soll den des jetzt?" Hab die Wirtin darauf angesprochen: da gehts um einen lustigen Vorfall eines Bergrettungsmannes der oft mit dem Bike rauffährt. Die haben der Büffelwirtin auch das Schild gemacht. Das betrifft eigentlich nur diesen persönlichen Vorfall.
Für alle anderen Biker wie auch mich sieht das ganze natürlich nicht ganz "bikerfreundlich" aus.
Stimmt aber nicht - Biker wie Wanderer sind auf der Pollereshütte herzlich willkommen !

Albert73
05-02-2013, 08:47
Das besagte Schild in lesbarer Größe:

141252

Ich war mit Freunden vor 1,5 Jahren auf der Pollereshütte und war recht verblüfft angesichts des Schildes. Wir haben darauf verzichtet etwas zu konsumieren und sind später woanders eingekehrt. Der erste Eindruck für mich war befremdlich, auch wenn es nur als Spaß gemeint ist.

grey
05-02-2013, 11:57
bisserl weniger empörung würd einigen ganz gut tun, die erbsensuppe ist gut auf der pollershütte.

tane
05-02-2013, 15:45
auf die Pollereshütte fahr ich schon lange nicht mehr ...

... bringt auch nix, dann schon lieber unten beim Kummerbauer
(wenn dort nur net des Essen so gut, die Portionen so groß und kurz danach die Steigung wäre ...)
:rolleyes:
:toll::toll::toll:
...auf der steigung rächen sich schweinsbraten & schnitzel!!! das is die "saumagenbenchmark"!

Schwacholdi
06-02-2013, 16:37
:toll::toll::toll:
...auf der steigung rächen sich schweinsbraten & schnitzel!!! das is die "saumagenbenchmark"!

leute!!!

ihr müsst's den kummerbauer "verkehrt" fahren!
runter maria schutz, den rechten forstweg wieder rauf, übern weinweg zur skipiste und entweder die loipe zur promenade und passhöhe oder die alte skipiste richtung polleres und beim blockhaus links runter übern bikepark...vielleicht die enzianhütte noch "mitnehmen"...beim kummerbauer den apfelstrudel wählen..hat um 0,02kalorien weniger:D
apropos: der kummerbauer is a nimmer das was er war...voriges jahr hat der jüngere, der dort meist in der küche ,herumläuft gemeint, daß ihm da die ganzen radfahrer am a.... gehen würden, die da auf seinem grund herumfahren, die g'hören alle weg, und das lauthals vor publikum mit gamsbart und bierkrug, die ihm fröhlich beipflichteten...aber das gehört ja eigentlich gar nicht in diesen fred, sorry, nur mal so angemerkt...

yellow
06-02-2013, 19:38
ihr müsst's den kummerbauer "verkehrt" fahren!wir kommen doch vom Weinweg, wieso wieder zurück?

... gemeint ist eine andere Steigung. Kurz und hart. Bisher 2 Mal fahrend geschafft
;)

Schwacholdi
07-02-2013, 16:42
wir kommen doch vom Weinweg, wieso wieder zurück?

... gemeint ist eine andere Steigung. Kurz und hart. Bisher 2 Mal fahrend geschafft
;)
meinst vielleicht die ehem. skipiste?
das g'hört da zwar nicht her, aber das sollt' ma ausdiskutieren..das interessiert mich jetzt, wie's den kummerbauer fährst..

yellow
07-02-2013, 19:24
Startpunkt ist Schottwien, dorthin müssen wir also zurück ...

... hinterm Haus herum und auf der rechten Seite kurz rauf ...
... das kurz rauf ist die besagte ...

Schwacholdi
08-02-2013, 22:12
Startpunkt ist Schottwien, dorthin müssen wir also zurück ...

... hinterm Haus herum und auf der rechten Seite kurz rauf ...
... das kurz rauf ist die besagte ...

aso.
ich fahr nach der kummerbauerpause nach maria schutz ab und dann wieder auf der 2.forststrasse ri. sonnwendstein und über den weinweg, skipiste und panoramaloipe über johannesloipe retour zur passhöhe semmering...mein startpunkt. aber jetzt genug off topic...:):wink:

ps.: oder die skipiste ganz rauf und über sonnwendstein und bikepark retour..die skipiste ist mein knackpunkt, schaff ich auch nimmer...das alter, das gewicht...

yellow
09-02-2013, 08:47
achwas, nach mehr als 5 Posts ists sowieso immer Offtopic ...
:D

versuchs mal in die andere Richtung, die Sonnwendsteinrunde ist nämlich meine Lieblingsstrecke ...
Schottwien, Pinkenkogel, Sonnwendstein, Kummerbauer, Schottwien
(ausreichend beschrieben um mittels Karte die wirklich interessanten Varianten zu erkennen ...)
:)

Schwacholdi
11-02-2013, 11:04
achwas, nach mehr als 5 Posts ists sowieso immer Offtopic ...
:D

versuchs mal in die andere Richtung, die Sonnwendsteinrunde ist nämlich meine Lieblingsstrecke ...
Schottwien, Pinkenkogel, Sonnwendstein, Kummerbauer, Schottwien
(ausreichend beschrieben um mittels Karte die wirklich interessanten Varianten zu erkennen ...)
:)

klingt nicht uninteressant, bin allerdings an den startpunkt passhöhe gebunden, da ich mich dort meist mit leuten von der steirischen seite des semmerings treffe.
wir fahren dann auch gerne links am mountainbiker vorbei zum omv-hotel und den singletrail nach maria schutz, vom marienhof in maria schutz dann die linke der beiden forststrassen, die in einen wanderweg mündet zum kummerbauer und über den morgenbesser zur loipe und zum weinweg, um dann, wie oben beschrieben, zum startpunkt zurück...so lässt sich der apfelstrudel etwas leichter verarbeiten...:D

alpinfredi
11-02-2013, 12:31
Griass eich, Schwacholdi beschreibt eben meine Down-Variante - Kummerbauer - Göstritzgraben und Parabluiweg - supa,supa freu mich schon wieder dass ich bald statt der Felle die NobbyNics unter meinen A...... bekomme!

yellow
11-02-2013, 19:30
Tunnel, erste Abfahrt, Straße runter und durch Schottwien, bis Abzweigung zu Adlitzgräben
und Du Abfahrt Gloggnitz und auch bis Schottwien, nach der Linkskurve parken
(jetzt aber genug mit dem Hinweis auf die Tour),

ist für Euch beide "schneller", als Passhöhe
(und gegen Ende der Tour wieder rauf fahren ... das ist ja Endstadium) ;)
(ihr fahrt wohl auch am Gardasee die Touren in der Richtung, in der der Moser die damals vorgestellt hat, was?)

Schwacholdi
12-02-2013, 15:49
Griass eich, Schwacholdi beschreibt eben meine Down-Variante - Kummerbauer - Göstritzgraben und Parabluiweg - supa,supa freu mich schon wieder dass ich bald statt der Felle die NobbyNics unter meinen A...... bekomme!

i derwart's auch schon bald nimmer..obwohl das skaten am feistritzsattel a net so z'wider is...:U:

tane
16-02-2013, 08:17
@yellow: yep, hinterm haus rauf, thats the one...vegetarier sind dort klar im vorteil...