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Regierungsprogramm


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Empfohlene Beiträge

Für alle, dies näher interessiert:

 

Auf http://images.derstandard.at/20070109/regierungsprogramm_09012007.pdf gibts das Regierungsprogramm zum runterladen.

 

Was den im BB primär thematisierten Punkt Sport betrifft, so heißt es dort u.a.

 

Sport als Gesundheitsfaktor

• Sport als anerkannte Säule der Prävention im Gesundheitssystem verankern.

• Kampagnisierung zur Bewusstseinsbildung von „Sport und Gesundheit“ durch

Zusammenarbeit der relevanten Partner (Sport-, Gesundheits- und

Sozialressorts, Sozialversicherungsträger, Länder, Gemeinden und

Sportorganisationen)

• Ausbau der Kooperation des organisierten Sports mit dem „Fonds Gesundes

Österreich“

• Professionalisierung sportorientierter, gesundheitsfördernder Aktivitäten wie

z.B. „Fit für Österreich“

 

lg

Kuglblitz

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Wichtig wäre, dass Bewegung im Allgemeinen speziell im Vorschul- und Volksschulalter gefördert und von den Eltern mit den Kindern betrieben wird (keine Wettkämpfe!) Wenn du als Kind schon daran Spaß hast, wirst es immer wieder machen (auch wennst mal eine Pause einlegst - so wie ich zwischen 22 und 35 :du::p )

 

Kampanien das Wampere 40-60jährige zum NW beginnen ist zwar löblich, aber keine Ursachenbekämpfung!

 

'dehre

Paul

 

PS: Verhandlungen: Jetzt stehts 1:1, ähnlich wie das Wahlergebnis!

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die roten haben die wahl zwar gewonnen, die verhandlungen aber verloren... auf gut deutsch: koitus interuptus...

klingt traurig, is aber so...

 

Nur weils überall so steht, muss es noch nicht stimmen.

 

Die SPÖ fährt eine blitzgescheite Strategie meiner Meinung nach, sie haben erkannt, dass ihnen niemals irgendwer irgendwann Wirtschaftskompetenz abkaufen wird. Nach Konsum, Voest I und Bawag ist in den Köpfen der Menschen fix einprogrammiert, die Roten können nicht wirtschaften.

 

Und sie haben erkannt, dass das eigentlich - so wie die Außenpolitik - nur ganz wenige Leut interessiert. Wenn man "soziale Wärme" (was ist das eigentlich?) thematisiert und andere softe Themen, ziehen die viel mehr.

 

Die Strategie für die nächsten Wahlen ist mE daher, voll auf die soziale Karte zu setzen (Steuerreform für die kleinen und mittleren Einkommen, Familien ...) und der ÖVP den Part der bösen Nein-Sager zu überlassen.

 

Ist doch super, in jedem Interview "wenns nach uns ginge, gäbe es noch das und das und das, aber der Finanzminister sitzt am Börsl".

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theo, das ist super analysiert von dir, aber ich glaube ehrlich, dass die Roten keine Strategie dahinter haben!

 

Irgendwie tun mir die Kabarettisten jetzt schon leid! Was soll denen noch einfallen, die Roten verhalten sich ja geradezu geschäftsschädigend! (zB.: Key-Thema Abfangjäger, nehmen sich das Verteidigungsministerium und wollen dort einen Zivi reinsetzen)

 

Das Gespann Doris B. und Gusi ist zwar eine nette Geschichte, aber das wars dann auch schon.

 

'dehre

Paul

 

PS: Ich freu mich das Grasser fort ist, der war mir zu sehr "every bodys darling", über alles weiter reden wir am besten in 1-2 Jahren... ;)

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Zitat Gusenbauer: "Mit 51 % Wählerzuspruch hätten wir 100 % unserer Ziele umsetzen können" - Und so, in einer Koalition, müsse man eben auf Kompromißebene arbeiten.

 

Das entbehrt nicht einer gewissen Logik.

 

Freilich, daß die, die gerennt sind für die SPÖ, jetzt grauslich reagieren, ist mehr als verständlich.

 

Ich find' aber Gusenbauers geistige Haltung: "Ich bin für das Abwägen von Argument und Gegenargument - orientiert an Lösungen" sehr begrüßenswert. Das hört sich mal nach ganz was anderem an als nach einem Schweigekanzler.

 

Allein daß er sich dem heutigen, Oberhauser-Interview "gestellt" hat, spricht schon für ihn, wie ich meine. Wie sich der bösblickende Herr O. aufg'führt hat (freilich mit der "Legitimation der Stammtische" hinter sich), war teilweise unausstehlich.

 

Mögen mich die Mehrheiten verprüglen, aber mir hat die Art und Weise sowie die sprachliche Sauberkeit von Gusenbauer heute sehr gefallen.

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naja...

es hat doch nicht im ernst irgendwer gedacht, dass sich über nacht alles ändert oder?

 

naja auf die "steuerreform" bin ich jedenfalls gespannt!

 

was ich jetzt atm so mitbekomm wird ja wieder demonstriert, genaueres weiß ich nicht, bin am arbeiten, hauptsache die regierungsraterei hat ein ende!

 

ich denke, es wäre besser, bei abschluss des studiums in der mindestzeit + 1 semester (oder vma. 2 semester) die studengebühren zu erstatten! (angeregt von einem TU-studenten)

wäre ein schöner anreiz denk ich mal!

 

gratis gibts nix im leben

 

gl everybody

 

 

martin

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also ich glaube auch, dass die SPÖ nicht mit Absicht so "g'scheit und clecer" ist, dass sie die sogenannten Schlüsselressorts den Schwarzen überlässt. Ich habe eher die Vermutung, dass die SPÖ derart vom ersten Platz überrascht war, dass man mehr oder weniger kalt erwischt worden ist.

 

Ob das Finanzministerium ein derart dankbarer Posten ist, das würde ich auch eher bezweifeln - denn den schwarzen Peter wird man da immer zugeschoben bekommen "naja, wir wollten ja, aber die ÖVP und der Finanzminister haben uns ja nicht lassen".

 

Allerdings bin ich auf eines gespannt - wie wird die SPÖ es verkraften, sollte es tatsächlich, und davon gehe ich per. aus - zu den Eurofightern kommen. Ich stelle mir das derzeut recht interessant vor:

Der Verteidigungsminister Darabos darf die so geliebten ersten Eurofighter in Österreich willkommen heissen, bei Auslieferung...das kommt sicher gut.

 

Und auf eines bin ich jetzt schon gespannt - auf den Wahlkampf der Schwarzen in 4 Jahren. Wer glaubt, dass dieser ein "netter" sein wird, und gibt es noch soviele Erfolge dieser neuen Regierung, der täuscht sich glaube ich. Der "Meisterstratege" Schüssel wird auch dann noch was zu melden haben und ich glaube schon zu wissen, wer dann mit dem "Lügenkanzler" Werbng machen wird.

 

 

Abschliessen kann mir viell. einer von euch noch etwas erklären:

Gusenbauer hat gestern bei Oberhauser allen Ernstes gemeint, dass "wenn jemand keine Studiengebühren bezahlen will, dann muss er das auch nicht" und meinte immer, dass es einen freien Zutritt zum Studium gibt.

 

Das sehe ich pers. etwas anders:

will ich die Studiengebühren nicht zahlen, dann kann ich nur dann studieren, wenn ich die 60Std soziale Hilfsleistungen abdiene. Das ist aber für mich pers. ebenso eine Gegenleistung, wie es die Studiengebühren an sich sind - also wirklich frei ist der Zutritt nicht.

 

Und noch eins und dann hör ich auf - ich glaube Gusenbauer hat gestern einen entscheidenden Fehler gemacht:

angesprochen auf die SJ und deren Proteste (Wer hat uns verraten, ...) meinte er nur, dass das ein urtypischer kommunistischer Slogan ist und dass er auf solche Skandierungen nicht einmal höre. Dass der Slogan kommunistisch ist mag sein, aber seinen zukünftigen Wählern und seiner Basis an den Kopf zu werfen, dass er auf solche Proteste nicht reagiert und dass das für ihn "kindisch" sei, das ist glaube ich eher ein schlechter Schachzug...

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[quote=]Zitat Gusenbauer: "Mit 51 % Wählerzuspruch hätten wir 100 % unserer Ziele umsetzen können" - Und so, in einer Koalition, müsse man eben auf Kompromißebene arbeiten.

 

Ich find' aber Gusenbauers geistige Haltung: "Ich bin für das Abwägen von Argument und Gegenargument - orientiert an Lösungen" sehr begrüßenswert. Das hört sich mal nach ganz was anderem an als nach einem Schweigekanzler.

 

Allein daß er sich dem heutigen, Oberhauser-Interview "gestellt" hat, spricht schon für ihn, wie ich meine. Wie sich der bösblickende Herr O. aufg'führt hat (freilich mit der "Legitimation der Stammtische" hinter sich), war teilweise unausstehlich.

 

Mögen mich die Mehrheiten verprüglen, aber mir hat die Art und Weise sowie die sprachliche Sauberkeit von Gusenbauer heute sehr gefallen.

 

Ich habe schwarz gewählt und bin dementsprechend kein 'Gusifan', aber er wird mir immer sympathischer durch seine Ausgleich suchenden Aussagen. :toll:

 

2facher Studiengebührzahler

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das man sein geplantes Regierungsprogramm nur dann zu 100% so durchsetzen kann, wie man das möchte, wenn man die Absolute hat, das sollte jedem klar sein.

Das Problem dabei - das ist es nicht (also jedem klar)

 

somit hat Gusenbauer zu 100% Recht, wenn er sagt, er muss den Konsens suchen und schauen, dass das beste für Östrerich dabei herauskommt. Bei Konsenslösungen sucht aber jeder nach den Punkten, die man (oder seine gewählte Partei) nicht durchsetzen konnte - bzw nach Punkten, die man "aufgegeben" hat.

Die positiven oder erfolgreichen Punkte werden gerne vergessen.

 

Ich selber finde den Gusenbauer, von dem was ich ihn medial kenne, nicht sehr sympathisch - mein Fall ist er nicht. Aber, die neue Regierung soll mal arbeiten und schauen wir mal was dabei herauskommt.

 

Vielleicht wirds ja besser, vielleicht auch schlechter. in spät. 4 Jahren haben wir dann ja wieder die Möglichkeit etwas zu ändern...und ich sage absichtlich "die Möglichkeit"

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Nur weils überall so steht, muss es noch nicht stimmen.

 

Ist doch super, in jedem Interview "wenns nach uns ginge, gäbe es noch das und das und das, aber der Finanzminister sitzt am Börsl".

 

 

ja, genau so ist es.

die optik schaut auf den ersten blick nach über-den-tisch-gezogen aus, ich war anfangs auch schockiert, aber wir werden sehen...

 

klar ist: bei annähernd gleicher stärke muß man eben weitreichende zugeständnisse machen. die sind in dem fall vielleicht eine spur zu viel, aber bitte. was waren die alternativen?

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ja, genau so ist es.

die optik schaut auf den ersten blick nach über-den-tisch-gezogen aus, ich war anfangs auch schockiert, aber wir werden sehen...

 

klar ist: bei annähernd gleicher stärke muß man eben weitreichende zugeständnisse machen. die sind in dem fall vielleicht eine spur zu viel, aber bitte. was waren die alternativen?

 

genau das ist das Problem!

 

als es wirklich um Alternativen gegangen ist, hat es keine gegeben - die Grünen wollten eine Minderheitsregierung ja nicht unterstützen.

 

Jetzt, wo man das Koalitionsprogramm kennt, die Ministerienverteilung,... kommt von den Grünen auf einmal das Angebot "wir unterstützen, zeitlich begrenzt, eine SPÖ Minderheitsregierung".

 

Liebe Grüne - des is a bissl spät, der Sager.

 

Da muss ich sagen, bin ich vom Verhalten der Grünen (die ich pers. als Alternative zu Rot und Schwarz gesehen habe) doch sehr enttäuscht - jetzt wo's ihnen nicht passt und wo alles vorbei ist, kommt man aus seinem Schützengraben raus...

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Da muss ich sagen, bin ich vom Verhalten der Grünen (die ich pers. als Alternative zu Rot und Schwarz gesehen habe) doch sehr enttäuscht - jetzt wo's ihnen nicht passt und wo alles vorbei ist, kommt man aus seinem Schützengraben raus...

Dem muß i' mi' anschließen.

Van der Bellens Erklärung dazu: "Wir wußten, daß es nur eine nullkommaeinsprozentige Chance dafür gegeben hat, daß man (die SPÖ) darauf eingeht; aber einen Versuch war's wert".

D. h. die habens selber net ganz ernstgemeint damit...

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theo, das ist super analysiert von dir, aber ich glaube ehrlich, dass die Roten keine Strategie dahinter haben!

 

Irgendwie tun mir die Kabarettisten jetzt schon leid! Was soll denen noch einfallen, die Roten verhalten sich ja geradezu geschäftsschädigend! (zB.: Key-Thema Abfangjäger, nehmen sich das Verteidigungsministerium und wollen dort einen Zivi reinsetzen)

 

Das Gespann Doris B. und Gusi ist zwar eine nette Geschichte, aber das wars dann auch schon.

 

'dehre

Paul

 

PS: Ich freu mich das Grasser fort ist, der war mir zu sehr "every bodys darling", über alles weiter reden wir am besten in 1-2 Jahren... ;)

 

wenn ich mich recht erinnere, dann trifft/traf diese charakterisierung auf den (schwarzen) fasslabend auch zu?!

EDIT: hab mich vertan, seit gestern abend weiß die nation, dass der fasslabend "nur" untauglich war, der darabos aber ein "echter" zivi...

 

@adal: denke auch, dass die jetzige lösung zumindest die "am wenigsten negative" (und damit die "beste") unter allen möglichen lösungen ist...was hätten die alternativen

a) schwanz einziehen, unvermögen zugeben und schüssel regierung bilden,

b) instabile alleinregierung oder

c) noch instabilere "kleine koalition" (vielleicht sogar noch mit blau/orange :k: )

gebracht?

 

lG,

Uwe

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.. hab mir mal die Ministerlistn durchgesehn, abgesehen davon das ein ZIVI momentan der höchste Bundesherrler wird hat von den Ministerhansln fast keiner irgendwo mal was richtiges gehackelt ? :confused:

 

Die einzige Bankerin sonst waren alle nur in roten oder schwarzen Kammern Versorgungsposten aktiv .... :rolleyes: :f:

 

Gut im Falles des Heeres wirds sicher interessant:

 

General: Genngans Herr Minista, mir brauchatns a poor neiche KANONEN .... !"

 

Minister: Gulaschkanonen kriagts für die ormen Studenten wenns bei der DEMO an Hunger kriagn mehr ned ... :D

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[quote=]Van der Bellens Erklärung dazu: "Wir wußten, daß es nur eine nullkommaeinsprozentige Chance dafür gegeben hat, daß man (die SPÖ) darauf eingeht; aber einen Versuch war's wert".

D. h. die habens selber net ganz ernstgemeint damit...

Die Partei des Bello hat gerade hier im BB beim Thread "wie wählt das Bikeboard" sensationell abgeschnitten! Darum bitte für die nächste Wahl vormerken:

Bello mag zwar recht treuherzig dreinschauen können, er ist aber nyx weiter als ein hinterlistiger, ständig zündelnder Eurokommunist!

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[quote=]Zitat Gusenbauer: "Mit 51 % Wählerzuspruch hätten wir 100 % unserer Ziele umsetzen können" - Und so, in einer Koalition, müsse man eben auf Kompromißebene arbeiten.

 

Das entbehrt nicht einer gewissen Logik.

Stimmt.

Ich hoffe man/wir lernt/en aus der Geschichte.

 

D.h. fürs nächste Mal, nachfragen, "...nur damit ich sie richtig verstehe, diese und jene Zusagen machen sie nur, wenn sie die Absolute Mehrheit erreichen?"

 

"...und nachdem das so was von unwahrscheinlich ist, so hat ihre Aussage genau Null Wert :devil: , sind sie ein verdammter Lügner :aerger:, ein äußerst positiv denkender Mensch :klatsch: oder schlicht und einfach ein Träumer... :rolleyes: "

 

Freilich, daß die, die gerennt sind für die SPÖ, jetzt grauslich reagieren, ist mehr als verständlich.

Wir sind doch Demokraten. Wenn die Basis oder wer auch immer in der SPÖ das anders gesehen hätte, dann hätten sie ja auch bzw. eben anders abstimmen müssen. 75% sind eine deutliche Mehrheit.

Wen interessiert dann die Meinung eines Androsch? Einer jungen SPÖ?

 

Ich find' aber Gusenbauers geistige Haltung: "Ich bin für das Abwägen von Argument und Gegenargument - orientiert an Lösungen" sehr begrüßenswert. Das hört sich mal nach ganz was anderem an als nach einem Schweigekanzler.

Stimmt.

Auch die Aussage, daß sie nicht immer ein bestimmtes Ressort haben müssen bzw. man auch mal dem Partner etwas überlässt was man ev. selbst gerne hätte, finde ich sehr positiv und stark.

Wenn ich da nur nicht im Hinterkopf hätte, das er unbedingt Kanzler werden wollte. Sonst wäre es wirklich eine starke Aussage :toll: .

 

ich denke, es wäre besser, bei abschluss des studiums in der mindestzeit + 1 semester (oder vma. 2 semester) die studengebühren zu erstatten! (angeregt von einem TU-studenten)

wäre ein schöner anreiz denk ich mal!

Finde ich eine gute Idee :toll: .

 

mfg wo-ufp1

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Quereinsteigerin und Bankerin Claudia Schmied als Bildungsministerin.

 

Hm, haben die roten keine eigenen (gute) Leute?

Und waren da nicht schon mal andere im Gespräch bzw. in ihrem eigenen (Partei/Grundsatz)Programm?

 

Witzig finde ich auch Norbert Darabos als Verteidigungsminister der ja Zivildiener war und u.a. einen Eid geleistet hat, den Dienst mit der Waffe nicht verantworten zu können :p .

 

Eine nette Aussage vom Herrn Scheibner dazu:

Darabos werde künftig "Einsatzbefehle für einen Dienst geben, den er mit seinem Gewissen nicht vereinbaren kann"

 

 

Weiters, diesmal eine schwarze:

"...Entsprechend wurde Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky als "erfahrene Ärztin, die weiß, wovon sie spricht", präsentiert"

Über die Rauch Maria kann man ja viel sagen, aber erstens hat sie nicht geraucht (oder aufgehört) :toll: und zweitens war sie, zumindestens von ihrem Körperumfang, ein Vorbild.

Was "die Neue" schon mal nicht ist :( .

 

"Etwas", was für uns nicht uninteressant ist, ist der Herr Sportstaatssekretär Reinhold Lopatka ("unser Marathonmann" vom Willi liebevoll genannt).

 

Wern man mal fragen :wink: was er so zum Weg(e)recht sagt :D .

 

mfg wo-ufp1

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auf orf.at kann man (wieder einmal) folgendes vom designierten Verteidigungsminister Darabos lesen:

 

Quelle: orf.at

 

"Der designierte SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos will zumindest "500 bis 600 Millionen Euro an Verbesserungsvorschlägen" bei den Eurofightern präsentieren können.

 

Im Ö1-Morgenjournal betonte Darabos heute, es sei für ihn klar, aus dem Eurofighter-Vertrag aussteigen zu wollen, doch "jeder Euro Verbesserung wird auch in der Bevölkerung akzeptiert werden".

 

Dass ein rechtsgültiger Vertrag vorliegt und eine Abänderung nur mit EADS-Zustimmung möglich sei, zeige auch die "Verhandlungsmasse". Er habe bereits in den letzten Monaten Kontakt mit EADS-Vertretern gehabt und gespürt, dass man sich dort "nicht ganz einbetoniert".

 

"Signale von EADS"

Angesprochen darauf, dass er Signale bekommen habe, dass beim Vertrag noch etwas möglich sei, antwortete Darabos: "Ja, das sage ich." Vielleicht sei EADS auch bereit, andere Geschäfte mit der Republik zu machen.

 

Ein Berufsheer ist für den neuen Verteidigungsminister kein Thema."

 

 

ich versteh das nicht!

 

kann mir bitte irgendjemand erklären, warum EADS von einem rechtskräftigen Vertrag zu deren Ungunsten abrücken soll? warum soll EADS auf 500 bis 600 Mio EUR verzichten?

 

Auch wenn EADS zu weiteren Geschäften mit Österreich bereit ist, so geht's mir nicht in meinen Kopf, dass das Geschäfte wären, bei denen EADS dem Staat einfach was schenkt (viell. die 500-600 Mio Eur von oben).

 

Bitte klärts mich auf - und wenn einer eine lösung hat, dann erklärts mir bitte auch, wie ich das als kleiner Otto-Normalbürger in meinem Leben anwenden kann - dann geh ich nämlich morgen gleich zum Autohändler und bestell mir ein neues Auto - und ein paar Tage vor Auslieferung drück ich dann den Preis.

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so leicht wie sich Minister Darabos das Verhandeln mit EADS in Sachen Eurofighter vorstellt (500-600 Mio EUR Nachlass will er herausschlagen), scheint es nun doch nicht zu werden.

 

 

 

Quelle: oe1.orf.at

 

Ziemlich zuversichtlich gab sich SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos in seinen ersten Interviews darüber, dass er bei Nachverhandlungen noch ordentlich etwas rausholen wird können. Wenn sich schon der Gesamtausstieg aus dem Vertrag als finanzieller Unfug herausstellen sollte, dann zumindest 500 bis 600 Millionen Euro Verbilligung, wie er gestern im Morgenjournal meinte. Mit diesem Versprechen hat er sich selbst einen Erfolgsdruck auferlegt, an dem er jetzt wohl gemessen wird.

 

"Wir haben einen gültigen Vertrag"

In Bayern, wo die österreichischen Eurofighter endgefertigt werden, verfolgt man natürlich interessiert solche Vorhaben. Wolfdietrich Hoeveler, Kommunikationschef der Eurofighter GmBH bestätigt, dass es etwa am Rande von Veranstaltungen schon das eine oder inoffizielle Gespräch mit Darabos gegeben habe, dazu gibt es aber keinen Kommentar von ihm. Hoeveler macht aber deutlich, dass die Lust, am Vertrag zu rütteln, gleich null ist: "Wir haben einen gültigen Vertrag. Wir haben ihn 2003 unterschrieben, die Arbeiten sind sehr weit fortgeschritten. Und wir sehen keinen Grund, warum dieser Vertrag gekündigt werden soll".

 

Man wird reden...

Aber natürlich wird man dem neuen Verteidigungsminister auch nicht die Tür vor der Nase zuschlagen, mit anderen Worten, Gesprächen wird man sich nicht verweigern. "Wir werden mit Herrn Darabos natürlich reden, was dann dabei herauskommt, werden wir sehen", so Hoeveler.

 

Allerdings, sagt Hoeveler, Österreich sei als erster Exportkunde ohnehin besonders gut behandelt worden, alles sei knapp kalkuliert. Im Übrigen seien alle großen Komponenten der 18 österreichischen Flugzeuge schon in Fertigung, die ersten Maschinen schon in der Endproduktion.

 

"Keine anderen Geschäfte möglich"

Auch eine allfällige Stückzahlreduktion liegt nicht im Interesse des Herstellers, genauso kritisch kommentiert man die von Darabos sehr vage angedeutete Möglichkeit, statt Eurofighter irgendwelche andere Dinge des Konzerns zu kaufen. Hoeveler stellt klar, dass die Eurofighter GmBH von den vier Aktienären gegründet worden sei, um das Eurofighter-Programm abzuwickeln. Sonst habe man keine Möglichkeit, irgendwelche andere Produkte der Anteilseigner, wie auch die EADS einer sei, zu vermarkten. Das treffe auch auf den Hubschrauber Eurocopter zu, der ein Produkt der EADS sei.

 

Klare Botschaft zwischen den Zeilen

Höflich und freundlich, so der Eindruck, will man dem neuen Verteidigungsminister begegnen, ein offizielles Gespräch wird wohl recht bald über die Bühne gehen. Zwischen Zeilen bekommt man aber auch verstehen, dass aus Sicht des Herstellers beim Zwei-Milliarden-Euro-Vertrag nur mehr wenig geht.

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