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Betriebszeiten Bushaltestelle??


richirich0
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Streitfall:

Ich bin gestern von 23.00 bis 5.00uhr auf der Bushaltestelle gestanden, weil ich dachte um diese Zeit fährt eh kein Bus mehr.

Was ich nicht wusste (steht auch nirgends an der Bhs) das um 1 Uhr ein Discobus fährt, und bekam natürlich einen Strafzettel.

 

Gibts da eine Regel (Gesetz) ab wann eine Bhs als betrieben gilt? Kanns ja nicht sein weil 1mal in der Nacht ein Bus fährt der nicht mal angeschrieben ist, dan gleich Strafzettel auszuteilen.

 

Gruß Richard

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§ 24 Abs 1 lit e StVO:

 

(1) Das Halten und das Parken ist verboten:

...

e) im Haltestellenbereich eines Massenbeförderungsmittels, das ist - sofern sich aus Bodenmarkierungen nichts anderes ergibt - der Bereich innerhalb von 15 m vor und nach den Haltestellentafeln, während der Betriebszeiten des Massenbeförderungsmittels,

...

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Ich würde auf jeden Fall einen Einspruch erheben, sofern aus der Tafel der Bushaltestelle tatsächlich nicht erkennbar war, dass dort "außerhalb der Betriebszeiten" ein öffentliches Massenbeförderungsmittel verkehrt.

 

Du leitest damit ein Verfahren ein und wirst dann höchstwahrscheinlich einen entsprechenden Bescheid erhalten in dem eine Strafe verhängt wird oder das Verfahren eingestellt wird.

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