Corona AKA COVID-19 AKA Sars-CoV-2 Krise

[extremecarver]

Das für ein Video was gestaged wird, ist doch ganz normal. Man braucht ja einen guten Take, und da braucht es evtl 5-10 Versuche bis es gut ausschaut. Kann jeder jnstagrammer bestätigen..... Also mit verwunderlich dass da Videos mit Fehlern auftauchen

[shroeder]

Nein, das hätte nicht gereicht u das hast auch missverstanden. Die Frage war nicht x y Infektionszahlen, sondern auf welche gesetzlichen Normen sich die VO gestützt hat. Dh. wenn dir geboten wird, dies oder jenes zu tun, oder verboten wird, dies oder jenes zu tun, dann muss das durch eine bestehende Rechtsnorm gedeckt sein. Zb. durch das Epedemie Gesetz. Würde man ohne gesetzliche Basis gebieten oder verbieten, würde man es „Polizeistaat“ nennen. Auch die „Notwehr“ zB ist durch das StGB gestützt...

Die VO wurde gekippt, weil nicht (ausreichend) dargelegt wurde, welche Gesetze die Basis für diese angeordneten Maßnahmen bilden.

 

Das Legalitätsprinzip bedeutet, dass die gesamte staatliche Vollziehung nur aufgrund der Gesetze ausgeübt werden darf.

 

 

 

https://richtervereinigung.at/justiz/rechtssystem/das-rechtsstaatliche-prinzip/

 

Die Vermutung hatte sich mir aufdrängt, weil "für erforderlich" da stand, ned "für zulässig" o.ä. da stand. Deswegen hab ichs auf die dem Minister geboten scheinende Notwendigkeit (die er ned nachweisen konnte/wollte) bezogen

 

weshalb er die angefochtenen Maßnahmen für erforderlich gehalten hat

[shroeder]

Ein Video ging um die Welt, Wahrheitsbeweis erbracht

[ekos1]

Ach , der Charly wird schon recht haben mit den Fakeimpfungen . Das ganze ist ja nur damit die Impfgegner beruhigt nein sagen können und im Endeffekt trotzdem nicht erkranken .

Das wahre Medikament wird nähmlich ohne das es jemand ahnt mit den Chemtrails versprüht . Wer davon auch unberührt werden will muß das ganze Jahr 2021 mit einem Metallhut herumlaufen da das Medikament über die Kopfhaut aufgenommen wird . So schaut es es aus .

 

[Gast User#240828]

Die Vermutung hatte sich mir aufdrängt, weil "für erforderlich" da stand, ned "für zulässig" o.ä. da stand. Deswegen hab ichs auf die dem Minister geboten scheinende Notwendigkeit (die er ned nachweisen konnte/wollte) bezogen

 

...da greift das Eine ins Andere.Wenn ich mich zb vereinfacht gesagt auf Notwehr (also das StGB) berufe, muss ich in einer (begründeten) Notwehrsituation sein, um mich im rechtlichen Rahmen zu bewegen oder absichtlich spitz formuliert: soll das Epidemie Gesetz greifen, brauchts eine Epidemie usw.

 

Es ist ja nicht so, dass die Rechtskundigen der Ministerien (nur) unfähig oder schlampig sind. Das wirklich gruselige ist das Kalkül dahinter, oder frei nach dem Kanzler: bis uns wer drauf kommt, is eh wieder vorbei...

[GrazerTourer]

Ich stell wieder einmal die Einserfrage:

 

Was ist jetzt am "ich find die Impfung blöd" Gedanken so g'scheit? Lassen wir einmal die ganzen Mikrochips usw außer Acht, die sie uns injezieren werden. Was spricht dagegen sich (ja, leider nur sich selbst) gegen die Symptome der Krankheit zu schützen?

 

PS: Ich hab mir das Grander Belebungsbrett gekauft. Ein paar wenige Wissenschaftler haben erkannt wie gut das geht! Seitdem ich beim Arbeiten drauf sitze oder stehe, fühle ich mich deutlich besser. Und meine Frau hat auch gemeint.............

Bearbeitet 24. Dezember 2020 von GrazerTourer

[ventoux]

Das es für den Impfstoff schlicht keine Langzeiterfahrungen gibt.

Man muss eben abwägen was das kleinere Übel ist. Corona haben oder Impfschäden/Nebenwirkungen.

Für die Meisten die noch nicht erkrankt waren oder nur Leute mit sehr mildem Verlauf kennen ist es eben immer noch die Impfung.

 

Kannst ja vor der Impfung die Spritze aufs Brett legen.

[woha]

Ich stell wieder einmal die Einserfrage:

 

Was ist jetzt am "ich find die Impfung blöd" Gedanken so g'scheit? Lassen wir einmal die ganzen Mikrochips usw außer Acht, die sie uns injezieren werden. Was spricht dagegen sich (ja, leider nur sich selbst) gegen die Symptome der Krankheit zu schützen?

 

PS: Ich hab mir das Grander Belebungsbrett gekauft. Ein paar wenige Wissenschaftler haben erkannt wie gut das geht! Seitdem ich beim Arbeiten drauf sitze oder stehe, fühle ich mich deutlich besser. Und meine Frau hat auch gemeint.............

 

Ich nehme mal an die Impfung wird schon eine posiive Wirkung haben sonst hätten sie diese nicht zugelassen.

 

Nur was ist dann wenn man geimpft ist?

Bekomm ich die Krankheit dann nicht?

Kann ich dann niemanden mehr anstecken?

Was sind die Langzeiterkenntnisse der Impfung?

Wirds einen "indirekten" Impfzwang geben?

Wer hat die Verantwortung für mögliche Impfschäden?

 

Diese Fragen müssten doch seriöserweise von der Regierung vorher geklärt werden und an die Bevölkerung kommuniziert werden bevor die Impfung starten soll.

 

Und wir haben eine Grippeimpfung und die Grippe gibts trotzdem und die deswegen jedes Jahr propagierten Bilder der überfüllten Spitäler,...

Bearbeitet 24. Dezember 2020 von woha

[ventoux]

Und wir haben eine Grippeimpfung und die Grippe gibts trotzdem und die deswegen jedes Jahr propagierten Bilder der überfüllten Spitäler,...

 

Es gibt aber auch Impfungen die manche Krankheiten beinahe beseitigt haben.

Man darf nicht immer nur Negativbeispiele nennen.

[woha]

Es gibt aber auch Impfungen die manche Krankheiten beinahe beseitigt haben.

Man darf nicht immer nur Negativbeispiele nennen.

 

Ja das beinahe ist es,...ich glaube der Corona Virus wird einfach weiter bestehen. Die Frage ist ob wir trotzdem unsere Normalität wieder bekommen oder nicht.

Kurz meint ja ab Sommer 21 werden wir wieder die gewohnte Normaität haben,...wers glaubt,....

[6.8_NoGravel]

Ich ersuche um eure kreative Mithilfe

 

Es wird noch ein markanter Spruch für den ersten Impfpatienten in Österreich gesucht. Irgend etwas Episches für die Geschichtsbücher, so wie "ein kleiner Stich für mich, ein großer für......." DANKE.

 

 

Statement der Gebrüder Moped via Facebook dazu:

Wir lassen uns nicht impfen. Wir warten bis der Chip im Impfstoff von Apple herauskommt.

[PLR]

Ich stell wieder einmal die Einserfrage:

 

Was ist jetzt am "ich find die Impfung blöd" Gedanken so g'scheit? Lassen wir einmal die ganzen Mikrochips usw außer Acht, die sie uns injezieren werden. Was spricht dagegen sich (ja, leider nur sich selbst) gegen die Symptome der Krankheit zu schützen?

 

Es gibt halt nach wie vor viele ungeklärte "Mythen" rund ums impfen und da meine ich nicht nur die Corona Impfung. Ich distanziere mich auch von den Aluhutaussagen wie "bewusst die Bevölkerung vergiften", "Chips implantieren"...... trotzdem gibt es aber auch berechtigte Punkte, die man kritsch hinterfagen kann,ich fasse mal zusammen wie es mir oft zu Ohren kommt (was aber nicht heißt dass ich das auch alles so komplett unterschreiben würde)

 

>Ob zB impfen Allergien begünstigt, konnte bis heute nicht 100% ausgeschlossen werden, es wird zwar vermutet "nein" garantieren kann man es nicht. Hier müsste sich halt jeder Allergiker mal sebst beobachten ob evtl. Impfungen oder Auffrischungen einfluss auf das Allergieverhalten hat,dann kann sich jeder zumindest die Frage für sich selbst beantworten.

>Ob eine Impfung empfänglicher für andere Krankheiten macht. Ähnlich wie oben nicht zu völlig erforscht und man hört nicht selten, dass Leute nach Impfungen oder Auffrischungen wesentlich öfter dahinkränkeln, vor allem was grippale infekte betrifft.Auch hier müsste sich jeder mal selbst beobachten.

>Welche evtl. vorerst nicht sichtbaren Folgen haben Impfreaktionen. Kann das als Auslöser für spätere schwere Folgeerkrankungen Erkrankungen wie Alzheimer, Multiple Sklerose, Epilepsie sein?

 

Eigentlich alles berechtigte Fragen, die aber nicht völlig beantwortet werden können. Klar gibt es Experten die sich mit der Sicherheit und Zulassung von Impfstoffen befassen, aber eine Expertise kann auch nur unter Berücksichtigung der letzten verfügbaren Daten, basierend auf dem aktuell gültigen Forschungsstand ausgesprochen werden. Gearde im Bereich Medizin und menschliches Immunsystem ist aber vieles noch unerforscht und somit kann sich diese Datenlage jährlich ändern. Auch Impfungen der 80er und 90er Jahre wurden als "sicher" zugelassen, trotzdem wurde in der Zeit bis heute laufend nachgebessert weil man eben neure Standards für Sicherheit und verträglichkeit entdeckt hat.

 

Und ja es gibt eine alternative zum Impfen und zu Medikamenten (was jetzt nicht aber unbedingt meine Bevorzugte Variante wiederspiegeln soll) nämlich ein starkes Immunsystem und eine natürliche Immunität nach einer Krankheit, aber zugleich gepaart mit der Bereitschafft an einer Krankheit zu Grunde zu gehen wenn sie einen doch stark erwischt-so wie es der natürliche lauf der Dinge wäre.

[revilO]

...da greift das Eine ins Andere.Wenn ich mich zb vereinfacht gesagt auf Notwehr (also das StGB) berufe, muss ich in einer (begründeten) Notwehrsituation sein, um mich im rechtlichen Rahmen zu bewegen oder absichtlich spitz formuliert: soll das Epidemie Gesetz greifen, brauchts eine Epidemie usw.

 

Es ist ja nicht so, dass die Rechtskundigen der Ministerien (nur) unfähig oder schlampig sind. Das wirklich gruselige ist das Kalkül dahinter, oder frei nach dem Kanzler: bis uns wer drauf kommt, is eh wieder vorbei...

 

Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich.

 

Die Meinung, die entstehen könnte, dass die Verordnung unzulässig war, weil gar kein Grund dafür vorgelegen ist, ist falsch. Inhaltlich wurde diese vom VfGh gar nicht geprüft, weil das Bildungsministerium eben keine Begründung dafür vorgelegt hat. Wahrscheinlich auch deshalb, weil die Begründung offensichtlich ist. Es ist also nicht mehr als eine Nachlässigkeit.

 

Was man auch daran sieht, dass dieses Urteil keine Auswirkungen auf die aktuellen Schulregelungen hat.

[Gast User#240828]

Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich.

 

Die Meinung, die entstehen könnte, dass die Verordnung unzulässig war, weil gar kein Grund dafür vorgelegen ist, ist falsch. Inhaltlich wurde diese vom VfGh gar nicht geprüft, weil das Bildungsministerium eben keine Begründung dafür vorgelegt hat. Wahrscheinlich auch deshalb, weil die Begründung offensichtlich ist. Es ist also nicht mehr als eine Nachlässigkeit.

 

Was man auch daran sieht, dass dieses Urteil keine Auswirkungen auf die aktuellen Schulregelungen hat.

 

Das Ministerium hat nach eigenen Angaben eine umfassende Begründung dargelegt u sich verwundert gezeigt, dass diese nicht ausgereicht hat.

 

Es gibt keine Möglichkeit, eine Verordnung auf „Offensichtliches“ zu stützen.

 

 

Zitat: Man habe "die Maßnahmen in einer ausführlichen Stellungnahme dargelegt", heißt es hingegen auf APA-Anfrage aus dem Bildungsministerium. Man nehme das Urteil zur Kenntnis und werde sich die Ausführungen genau anschauen.

Bearbeitet 24. Dezember 2020 von User#240828

[NoNick]

An Grippe erkranken nachwievor so viele Menschen weil

A) weniger als 20% der Bevölkerung überhaupt geimpft sind

B) erkrankte mit Symptomen arbeiten gehen und andere anstecken

C) man trotz Impfung immer noch infektiös sein kann, weshalb es mittlerweile auch die "impfung" via Nasenspray gibt (in der nasenschleimhaut sitzen die ersten abwehrzellen)

 

Ob nun die corona Impfung dauerhaft ist oder nicht, ist komplett powidl. Dann gibt's halt wie bei anderen impfungen auch eine auffrischung.

 

(Ich tip das jetzt langsam) nachdem nun mehr als 540.000 leut geimpft wurden, 40.000 davon im Juni wurden noch keine Nebenwirkungen bemerkt. Impfreaktion ist nicht gleich Nebenwirkung!

 

Ja, von mir aus soll jeder entscheiden wie er mag. Auf kosten anderer aber auf herdenimmunität hoffen ist aber egoistisch (s. Wieder steigende Zahl der masernerkrankten)

[revilO]

Das Ministerium hat nach eigenen Angaben eine umfassende Begründung dargelegt u sich verwundert gezeigt, dass diese nicht ausgereicht hat.

 

Es gibt keine Möglichkeit, eine Verordnung auf „Offensichtliches“ zu stützen.

Ich werde sicher nicht über Sachen diskutieren, für die eigentlich NoDOc zuständig is. Aber dass er sich nicht meldet, zeigt eh schon, dass an dem ganzen gar nix dran is, denn sonst könnte er als Regierungs- und Maßnahmenkritiker ja ordentlich draufhauen.

 

Um bei deinem Vergleich zu bleiben. Derjenige, der aus Notwehr gehandelt hat, war zu dämlich, seine Notwehrsituation dem Gericht dazulegen. Es war aber dennoch Notwehr.

[Gast User#240828]

Ich werde sicher nicht über Sachen diskutieren, für die eigentlich NoDOc zuständig is. Aber dass er sich nicht meldet, zeigt eh schon, dass an dem ganzen gar nix dran is, denn sonst könnte er als Regierungs- und Maßnahmenkritiker ja ordentlich draufhauen.

 

Um bei deinem Vergleich zu bleiben. Derjenige, der aus Notwehr gehandelt hat, war zu dämlich, seine Notwehrsituation dem Gericht dazulegen. Es war aber dennoch Notwehr.

 

Auszug aus der Urteilsbegründung:

 

 

 

Überlässt der Gesetzgeber im Hinblick auf bestimmte tatsächliche Entwicklungen 26 dem Verordnungsgeber die Entscheidung, welche aus einer Reihe möglicher, unterschiedlich weit gehender, Rechte intensiv einschränkender Maßnahmen er

seiner Prognose zufolge und in Abwägung der betroffenen Interessen für erfor- derlich hält, hat der Verordnungsgeber seine Entscheidung auf dem in der konkreten Situation zeitlich und sachlich möglichen (vgl. VfSlg. 15.765/2000) und zumutbaren Informationsstand über die relevanten Umstände, auf die das Gesetz maßgeblich abstellt, und nach Durchführung der gebotenen Interessen- abwägung zu treffen. Dabei muss er diese Umstände ermitteln und dies im Verordnungserlassungsverfahren entsprechend festhalten, um eine Überprüfung

der Gesetzmäßigkeit der Verordnung zu gewährleisten (VfSlg. 11.972/1989, 17.161/2004, 20.095/2016)

 

Nur weil das den Verantwortlichen aus diversen Gründen wurscht ist, wirds nicht rechtskonform.

Bearbeitet 24. Dezember 2020 von User#240828

[NoDoc]

Ich werde sicher nicht über Sachen diskutieren, für die eigentlich NoDOc zuständig is. Aber dass er sich nicht meldet, zeigt eh schon, dass an dem ganzen gar nix dran is, denn sonst könnte er als Regierungs- und Maßnahmenkritiker ja ordentlich draufhauen.

 

Ich erspar mir und dir eine inhaltliche Auseinandersetzung mit deinem Post, insbesondere dem zweiten oben zitierten Satz. Wer finden und lesen kann, ist echt im Vorteil:

 

https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH_10.12.2020__V_436_2020_Covid-Massnahmen_in_Schulen_.pdf

[Gast User#240828]

Ist doch eine stattliche Liste:

 

VfGH 10.12.2020, V 436/2020: Covid-Maßnahmen in Schulen (PDF, 0.7 MB)

 

 

VfGH 01.10.2020, V 405/2020: COVID-19: Betretungsverbot für Gaststätten gesetzwidrig (PDF, 0.6 MB)

 

 

VfGH 01.10.2020, G 271/2020: COVID-19: Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen gesetzwidrig (PDF, 0.7 MB)

 

 

VfGH 01.10.2020, V 428/2020: COVID-19: Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen gesetzwidrig (PDF, 0.5 MB)

 

 

VfGH 01.10.2020, V 429/2020: COVID-19: Betretungsverbot für Gaststätten gesetzwidrig (PDF, 0.5 MB)

 

 

VfGH 01.10.2020, V 392/2020: COVID-19: Betretungsverbot für selbständige Waschstraßen gesetzwidrig (PDF, 0.5 MB)

 

 

VfGH 14.07.2020, V 363/2020: Keine gesetzliche Grundlage für allgemeines Betretungsverbot von öffentlichen Orten (PDF, 0.8 MB)

 

 

VfGH 14.07.2020, V 411/2020: Differenzierung zwischen Bau- und Gartenmärkten und anderen großen Handelsbetrieben in der COVID-19-Maßnahmenverordnung verstößt gegen das Gesetz (PDF, 0.8 MB)

[revilO]

@ NoDoc

 

Schwach! Da habe ich mir mehr erwartet. Also nicht mehr im Sinne von mehr Seiten, sondern einer verständlichen Zusammenfassung.

 

Aber ich werde das heute mit meinem alten Herrn besprechen, is eh das ideale Thema zum Heiligabend , und dann den Hobbyjuristen erklären.

Bearbeitet 24. Dezember 2020 von revilO

[Gast User#240828]

Aja, frohes Fest @all u gesund bleiben

[6.8_NoGravel]

Aja, frohes Fest @all u gesund bleiben

 

danke reini, dir auch

 

und vor allem alles gute dem Geburtstagskind -

!

 

positiv denken, negativ bleiben

[marty777]

10 bis 20% geimpfte Personen in der Bevölkerung sind zu wenig, um eine Welle zu verhindern (Grippe, oder Corona ist egal).

 

Das tückische ist eben, dass gesunde Personen keine Notwendigkeit sehen sich impfen zu lassen.

Wenn ich bedenke wie viele Leute sich ohne Bedenken Kopfwehpulverl reinwerfen, nur damit sie die Schmerzen los werden...

Da gibt es direktes Feedback. Das fehlt bei der Impfung, klar.

Vielleicht sollte man es mit EPO anreichern, dann wären zumindest die Radsportler dafür.

 

Gesund bleiben und frohes Fest!

Bearbeitet 24. Dezember 2020 von marty777

[6.8_NoGravel]

Das tückische ist eben, dass gesunde Personen keine Notwendigkeit sehen sich impfen zu lassen.

 

her damit, und rein damit.

ich brauche auch keinen arzt oder sani dazu, bin ja kein mädchen.

 

es wird eine typisch österreichische impfaktion. am anfang scheißen sich viele in die hosen und warten erst mal ab wie viele daran verrecken.

wenn sie draufkommen dass es halb so wild ist und man auch keine botschaften von bill gates bekommt, dann werden sie angefressen und wütend sein weil sie nicht gleich an den guten stoff rankommen.

möge ich mich irren, dieses verhalten wäre zu erbärmlich.

[kupi]

Aja, frohes Fest @all u gesund bleiben

 

Wünsche ich auch allen bblern